17. September 2008

Hausdurchsuchung bei der Piratenpartei

Wie heise und golem heute berichten, haben bayerische Polizeibeamte vergangenen Donnerstag die Wohnung des Bundespressesprechers der Piratenpartei Deutschland durchsucht. Ebenso sei ein in Bayern stehender Server eines anderen Parteimitglieds mit stark verschlüsselten Daten beschlagnahmt worde, so die Meldung.

Ziel dieser Aktion war laut Anagaben der Staatsanwaltschaft München I, einen Informanten zu ermitteln, der der Piratenpartei im Januar ein Dokument aus dem Münchner Justizministerium zugespielt hatte. Aus dem Inhalt des Dokumentes, welches veröffentlicht wurde, ging hervor, dass in Bayern bereits “Trojaner” zum Abhören von Internettelefonaten eingesetzt wurden.

“Die bayerischen Behörden haben ohne jede gesetzliche Grundlage an einem Trojaner gearbeitet und versuchen jetzt, die Kritiker mundtot zu machen”, so der Strafrechtler und Lawblog-Autor Udo Vetter gegenüber der Frankfurter Rundschau.

Alles in Allem, scheint der Inhalt des besagten Dokumentes bei den unternommenen Anstrenungen, den Informanten zu finden, durchaus einige Brisanz zu haben.

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4 Kommentare

1. Die Hausdurchsuchung…. « Ralphs Piratenblog schrieb am 17. September 2008 um 4:17 pm

[...] myGadgetBlog: Hausdurchsuchung bei der Piratenpartei « Serverstatus RealLife-Online. Wie siehts bei euch mit dem LHC-Update aus? [...]

2. Weblinks: Die Hausdurchsuchung macht Schlagzeilen! | Piratenpartei Köln schrieb am 17. September 2008 um 5:56 pm

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3. » Hausdurchsuchung bei der Piratenpartei Bayern Piratenpartei Brandenburg schrieb am 17. September 2008 um 9:45 pm

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4. Weblinks: Die Hausdurchsuchung macht Schlagzeilen! | openos.de schrieb am 18. September 2008 um 12:16 pm

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